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TCI ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Nutzungsbedingungen

Hinweis

Lesen Sie bitte die folgenden Bedingungen sorgfältig durch und stimmen Sie ihnen zu, bevor Sie diese Website verwenden. Durch die Verwendung dieser Website sind Sie an alle folgenden Bedingungen gebunden.

URHEBERRECHTE

Die Urheberrechte und sonstigen Rechte an den auf diese Website enthaltenen Informationen, Bilder, Filme, Plan und andere sind die Rechte von TCI Deutschland GmbH (im Folgenden "TCI" genannt) oder der Inhaber dieser Urheberrechte, die TCI Lizenzen erteilt haben, außer wenn anderweitig angegeben. Diese Urheberrechte sind nach dem Urheberrecht unterschiedlicher Länder, unterschiedlicher Konventionen und sonstigen Gesetze geschützt, und Sie dürfen sie nur im gesetzlich zulässigen Rahmen oder nur für Ihren persönlichen Gebrauch verwenden.

Darüber hinaus sind alle Urheberrechte bezüglich des Inhalts der elektronischen Mails, die TCI an Sie senden wird, Rechte von TCI, und Sie dürfen diese in keiner Weise ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von TCI übertragen oder kopieren.

HAFTUNGSAUSSCHLUSS

Bei den Informationen auf dieser Website sind Änderungen vorbehalten. Darüber hinaus kann der Betrieb Unterbrechungen oder Einstellung ohne vorherige Ankündigung unterliegen. TCI ist unter keinen Umständen haftbar für Schäden, die aus Änderungen an Informationen, Unterbrechungen oder Einstellung dieser Website resultieren. TCI übt Sorgfalt bei der Veröffentlichung von Informationen auf dieser Website aus, TCI gewährleistet aber nicht die Genauigkeit, Brauchbarkeit oder Sicherheit der Informationen in keiner Art und Weise.

Websites Dritter, zu denen von dieser Website aus Links eingerichtet werden, werden von diesen Dritten betrieben, und TCI gewährleistet unter keinen Umständen deren Inhalte.

TCI übernimmt keinerlei Haftung für Verluste oder Schäden, die daraus entstehen, dass Sie in die Lage versetzt oder davon abgehalten wurden, diese Website zu nutzen. TCI übernimmt keinerlei Haftung für Probleme oder Schäden an Software oder Hardware, die aus Ihrer Nutzung dieser Website resultieren.

LINKS

Wenn Sie einen Link auf diese Website (http://www.tcichemicals.com) einrichten möchten, wenden Sie sich bitte vorher an unser Unternehmen (Sales-DE@TCIchemicals.com). Wir behalten uns das Recht vor, gegen Links von Websites, die unser Unternehmen beleidigen oder verleumden könnten, oder von Websites, die Pornographie enthalten, vorzugehen. Darüber hinaus behalten wir uns das Recht vor, gegen Links vorzugehen. die Verfahren wie Frame-Linking verwenden, um die Tatsache zu verschleiern, dass die Seiten von unserem Unternehmen erstellt wurden.

WEB BROWSER

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PLUG-INS

PDF

Auf dieser Website werden Dokumente wie z.B. die TCI Produktliteratur im pdf-Format angezeigt. Um diese Dateien anzeigen zu können, benötigen Sie den Adobe Reader. Wir empfehlen, die neueste Version zu verwenden.

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Java

Auf dieser Website verwenden wir Java-Applets bei der Suche nach chemischen Strukturformeln. Für die Suche nach chemischen Strukturformeln benötigen Sie die Java-Software. Wenn diese Software nicht installiert ist, können Sie diese hier herunterladen.

WARENZEICHEN

Die Produktnamen und Unternehmensnamen auf dieser Website sind Warenzeichen, eingetragene Warenzeichen oder Markennamen der entsprechenden Unternehmen.

Wenn Sie Fragen, Kommentare oder Anregungen zu dieser Website haben, senden Sie uns bitte eine E-Mail an: Sales-DE@TCIchemicals.com.

Allgemeine Verkaufsbedingungen

ANNAHME DER EINSCHLÄGIGEN BESTIMMUNGEN

TCI Deutschland GmbH (Verkäufer) bestätigt, den Auftrag des Käufers erhalten zu haben und akzeptiert diesen Auftrag unter der ausdrücklichen Bedingung, dass der Käufer die in diesem Schriftstück enthaltenen Verkaufsbedingungen annimmt, gleich ob diese zusätzlich zu oder unterschiedlich zu denen sind, die im Kaufauftrag oder in jedem anderen Formular oder Dokument zuvor oder hernach vom Käufer oder Verkäufer präsentiert werden. Diese Verkaufsbedingungen sind als vom Käufer angenommen zu erachten, es sei denn, der Käufer teilt dem Verkäufer innerhalb von 15 Tagen nach Erhalt dieses Formulars schriftlich seine Einwände mit. Werden vom Verkäufers keine Einwände gegen Bestimmungen, die in Kaufaufträgen oder jedem anderen Formular oder Dokument des Käufers enthalten sind, erhoben, ist dies nicht als Verzicht auf diese Verkaufsbedingungen oder Annahme einer solchen Bestimmung auszulegen. Es werden nur Aufträge von gutgläubigen Geschäftskunden berücksichtigt, nicht jedoch von Privatpersonen.

Dieser Vertrag und diese Verkaufsbedingungen unterliegen und werden ausgelegt nach geltendem deutschen Recht.

ÄNDERUNGEN UND STREICHUNGEN

Keine vom Käufer vorgenommene Änderung der Bedingungen dieses Vertrages oder der Rechte dessen auf Entschädigung hieraus sind für den Verkäufer bindend, und der hierdurch bestätigte Auftrag kann nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung eines Beauftragten des Verkäufers vom Käufer gestrichen oder geändert werden. Es gibt zwischen dem Käufer und Verkäufer keine hierin unerwähnten Darstellungen, Verträge, Versprechungen oder Einvernehmen.

PREISE UND BESONDERE AUSLAGEN

Alle in diesem Katalog ausgezeichneten Preise sind in Euro ausschlieβlich örtlich erhobener Steuern und vorbehaltlich Änderungen. Der Käufer sollte die Preise bei Auftragserteilung überprüfen. Der Käufer kann besondere Mengenrabatte und Preise für gröβere Mengen verlangen. Sonderpreise müssen vom Verkäufer schriftlich bestätigt werden und sind, vorbehaltlich gegenteiliger Vereinbarung, 14 Kalender Tage gültig.

Es sind keine Mindestmengen bei der Auftragsvergabe vorgeschrieben. Alle Preise gelten ab Werk ausschlieβlich insbesondere Transport- und Versicherungskosten für gelieferte Waren. Bei Lieferungen im Rechnungswert von weniger als 300 Euro behält sich TCI das Recht vor, Liefer- und Behandlungskosten zu erheben. Besondere Lieferwünsche werden vom Verkäufer gemäβ ihrer Eignung für das Produkt akzeptiert und entsprechend berechnet.

Alle Benutzungsgebühren, Umsatzsteuern, Verbrauchssteuern, Abgaben, Zoll-, Inspektions- oder Testgebühren oder alle anderen Steuern, Gebühren oder Kosten aller Art, die von einer Regierungsbehörde erhoben werden auf oder gemessen an der Transaktion zwischen dem Verkäufer und dem Käufer sind vom Käufer zusätzlich zu den berechneten Preisen zu entrichten. Falls der Verkäufer solche Steuern, Gebühren oder Kosten zu zahlen hat, wird ihm der Käufer diese ersetzen oder anstelle dieser Zahlung dem Verkäufer bei der Auftragserteilung ein Ausnahmezeugnis oder ein anderes der die Steuer, Gebühr oder Kosten erhebenden Behörde genehmes Dokument kostenlos zur Verfügung stellen.

ZAHLUNG

Die Zahlungsbedingungen sind 30 Tage netto ab Rechnungsdatum, vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarung. Das Material wird zu dem am Tage des Versandes gültigen Preis berechnet. Zahlung kann nur mit Banküberweisung erfolgen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, in jedem Falle die teilweise oder volle Vorauszahlung zu verlangen. Falls der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung bei Fälligkeit dieses oder eines anderen Auftrags nicht nachkommt, kann der Verkäufer unbeschadet anderer ihm offenen gerichtlichen Schritte weitere Aufträge verweigern und sich das Recht vorbehalten, Zinsen auf ausstehende Restbeträge zu einem Satz von 1% über EURIBOR pro Monat zu erheben sowie eine Gebühr zur Deckung der Verwaltungskosten in Höhe von 10% der ausstehenden Summe, mit einem Mindestbetrag von 40 Euro / 30 GBP zu erheben. Der Verkäufer kann ebenfalls alle noch ausstehenden Rechnungen zwischen den Parteien unmittelbar einfordern.

LIEFERUNG, FRISTEN, QUALITÄT UND RÜCKSENDUNGEN

Die Aushändigung der Waren an das Fuhrunternehmen in der Fabrik des Verkäufers oder an einen anderen Verladepunkt stellen die Lieferung an den Käufer und die Übertragung der mit der Ware verbundenen Risiken vom Verkäufer auf den Käufer dar und ungeachtet der Versandbedingungen sind alle Verlust- oder Schadensrisiken unterwegs vom Käufer zu tragen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Lieferungen, wenn nicht anderweitig verlangt, in Teilsendungen vorzunehmen, wobei alle Teilsendungen getrennt in Rechnung zu stellen sind und am Fälligkeitsdatum jeder Rechnung fällig werden ohne Rücksicht auf folgende Lieferungen. Der Verzug einer Teillieferung befreit den Käufer nicht aus seiner Verpflichtung, noch ausstehende Lieferungen zu akzeptieren.

Der Verkäufer wird sich bemühen, die vom Käufer verlangte Transportmethode zu respektieren, behält sich aber das Recht vor, sich im Interesse gesetzlicher Vorschriften oder der Sicherheit hierüber hinwegzusetzen. Es können zusätzliche Kosten für unsichere Verpackung oder Transport berechnet werden.

Unmittelbar nachdem der Käufer den Erhalt der gemäβ dieses Vertrages versandten Ware quittiert hat, hat der Käufer diese zu prüfen und den Verkäufer schriftlich über eventuelle Ansprüche wegen eines Mangels, Fehlers oder Schadens zu unterrichten und die Ware zur schriftlichen Verfügung des Verkäufers bereitzuhalten. Falls der Käufer versäumt, den Verkäufer innerhalb von 7 Kalender Tagen nach Erhalt der Ware durch den Käufer hiervon zu unterrichten, ist diese Ware schlüssig als diesen Bedingungen genügend und als vom Käufer unwiderruflich akzeptiert zu betrachten.

Der Verkäufer haftet nicht für Verluste, Schäden oder Strafen, die infolge verzögerter oder unterlassener Herstellung, Lieferung oder anderer Handlung hieraus auftreten oder verhängt werden, die sich der angemessenen Kontrolle des Verkäufers entziehen, einschlieβlich aber nicht ausschlieβlich, erfolgloser Einwirkungen, Verfügung des Käufers, Embargo oder anderer staatlichen Verfügung, Verordnung oder Forderung, die die Geschäftsführung des Verkäufers beeinträchtigen; Feuer, Explosion, Unfall, Diebstahl, Vandalismus, Aufruhr, Kriegshandlungen, Streiks oder andere Arbeitsstreitigkeiten, Blitz, Überschwemmungen, Orkane oder andere Ereignisse höherer Gewalt, Transportverzögerungen oder Unfähigkeit, die nötigen Arbeitskräfte, Kraftstoff, Materialien, Vorräte oder Strom zu beschaffen. Diese Umstände, die sich der angemessenen Kontrolle des Verkäufers entziehen, berechtigen den Käufer nicht, den Vertrag zu beenden. Falls die Umstände sich zu einem ständigen Hindernis entwickeln sollten, hat der Verkäufer den Käufer hiervon unverzüglich zu informieren und ist somit aus seinen vertraglichen Pflichten entlassen. Der Verkäufer hat seine Produkte strengen Tests in seinem Qualitätskontrolllabor zur Feststellung der Reinheit und Festigkeit zu unterziehen. Die Reinheit und physische Konstanten, die in diesem Katalog erwähnt sind, sind typische Werte und können sich von einer Partie zur anderen ändern. Sollten zusätzliche Informationen erforderlich sein, sollte der Käufer mit dem Verkäufer rechtzeitig Kontakt aufnehmen.

Waren können nur mit schriftlicher Genehmigung des Verkäufers gegen Gutschrift zurückgesandt werden und dann nur unter strenger Einhaltung der Rücksendungsanweisungen des Verkäufers. Rücksendungen, die nicht entsprechend gekennzeichnet oder genehmigt wurden, bleiben ohne Gutschrift unberücksichtigt. Für alle irrtümlich bestellte und zurückgesandte Ware hat der Käufer die Rücktransport- und Behandlungskosten zu tragen der Verkäufer behält sich das Recht vor, Wiederauffüllkosten zu erheben.

Artikel, die sich als fehlerhaft erweisen oder nicht mit den technischen Beschreibungen des Verkäufers übereinstimmen, werden kostenlos ersetzt oder der Verkäufer stellt nach eigenem Ermessen nach Erhalt der zurückgesandten Ware eine Gutschrift aus. Ersatz- oder Gutschriftansprüche müssen innerhalb von 30 Kalender Tagen nach Erhalt der Ware eingereicht werden.

Die Haftung des Verkäufers für alle Ansprüche, Verluste oder Schäden, aus irgendwelchen Gründen, einschlieβlich unserer (sic) Fahrlässigkeit, kann keinesfalls den Kaufpreis der fraglichen Materialien übersteigen. Der Verkäufer haftet keinesfalls für zufällige oder Folgeschäden.

GARANTIEN

Vorbehaltlich gegenteiliger schriftlicher Vereinbarung garantiert der Verkäufer, dass seine Produkte der Beschreibung dieser Produkte im Katalog oder in anderen Prospekten des Verkäufers, die dem Käufer zugestellt wurden, entsprechen.

Die Garantie ist exklusiv und der Verkäufer macht keine weiteren ausdrücklichen oder stillschweigenden Zusicherungen, einschlieβlich ausdrücklicher oder stillschweigender Zusicherungen hinsichtlich der Marktgängigkeit oder Eignung für besondere Zwecke.

Die Zusicherungen des Verkäufers, die im Zusammenhang mit diesem Verkauf gegeben werden, greifen nicht, wenn der Verkäufer seines Ermessens nach feststellen muss, dass der Käufer oder seine Kunden die Produkte in irgendeiner Weise missbraucht oder sie nicht gemäβ den eventuell vom Verkäufer gegebenen Anweisungen verwendet haben.

Die einzige und ausschlieβliche Haftung des Verkäufers und der ausschlieβliche Behelf des Käufers hinsichtlich der Produkte, von deren Schadhaftigkeit oder Nichtübereinstimmung sich der Verkäufer vergewissert hat, werden nach Ermessen des Verkäufers, (1) kostenlos ersetzt oder (2) oder der Kaufpreis wird nach Rückgabe solcher Produkte gemäβ den Anweisungen des Verkäufers erstattet. Der Käufer muss bei Beantragung des Behelfes dem Verkäufer von diesem verlangte geeignete Beweise vorlegen und der Verkäufer wird, nur wenn diese Forderung als angemessen erachtet wird, Abhilfe schaffende Maβnahmen einleiten. Der Verkäufer unterliegt keiner weiteren Verpflichtung und Haftung, die entweder aus dem Bruch des Vertrages, der Garantie, Delikt (einschlieβlich Fahrlässigkeit oder strikter Haftung) oder einer anderen gesetzlichen Theorie hinsichtlich des Verkaufs von Waren durch den Verkäufer oder von ihm geleisteter technischer Dienste entstehen oder hinsichtlich aller damit zusammenhängenden Verpflichtungen, Handlungen oder Unterlassungen. Der Käufer haftet nicht für nebensächliche, Folge- oder unvorhersehbare Schäden.

VERWENDUNG, GEFAHREN UND ENTSORGUNG DER PRODUKTE

Die Produkte des Verkäufers sind hauptsächlich zur Verwendung in Laboratorien bestimmt und sind, vorbehaltlich gegenteiliger Vermerke auf Rechnungen des Verkäufers oder anderen Schriftstücken oder Produktetiketten, nicht zu anderen Zwecken zu verwenden, einschlieβlich aber nicht ausschlieβlich als, oder als Bestandteil von nach europäischem Gesetz definierten Nahrungsmitteln, Arzneimitteln oder Medizinprodukten (einschlieβlich in-vitro diagnostischer Reagenzen), Kosmetika oder Schädlingsbekämpfungsmitteln. Der Käufer bestätigt, dass der Verkäufer die hiermit erworbenen Produkte nicht auf ihre Sicherheit und Wirksamkeit als Nahrungsmittel, Arzneimittel, Kosmetika oder Schädlingsmittel, vorbehaltlich gegenteiliger schriftlicher Mitteilung des Verkäufers an den Käufer, getestet hat. Der Käufer erklärt ausdrücklich und sichert dem Verkäufer zu, dass er alle vom Verkäufer erworbenen Produkte und alle daraus hergestellten Endprodukte gemäβ den Praktiken einer verständigen Person, die Fachkenntnisse auf diesem Gebiet besitzt, und unter strenger Einhaltung anwendbaren Rechts und Vorschriften, die gegenwärtig und im folgenden erlassen werden, ordnungsgemäβ testen, verwenden und vermarkten wird.

Der Käufer bestätigt, dass die Produkte des Verkäufers hauptsächlich zur Verwendung in Laboratorien bestimmt sind und möglicherweise nicht auf der Liste der Existierenden Chemischen Substanzen, die von der EINECS und ELINCS (Europäische Liste der angemeldeten chemischen Stoffe) definiert werden, vermerkt sind. Die Produkte befinden sich möglicherweise auch nicht auf der TSCA-Liste. Der Verkäufer verbürgt sich nicht dafür, dass die hierunter erworbenen Produkte einer kommerziellen Anwendung nach einschlägigem Recht zugeführt werden können.

Die Risiken, physiologischen und toxikologischen Eigenschaften vieler chemischer Produkte des Verkäufers wurden noch nicht völlig untersucht und/oder bestimmt und sollten mit äuβerster Vorsicht von Personen verwendet, gelagert und entsorgt werden, die sich der potentiellen Gefahren bewusst sind und die eine komplette Schulung über geeignete Sicherheits-, Laboratoriums- und chemische Behandlungsverfahren absolviert haben. Der Verkäufer garantiert keine Ergebnisse und haftet nicht für Schäden, die Personen oder Eigentum durch falsche Behandlung, Lagerung, Verwendung oder Entsorgung seiner Produkte zugefügt werden und kann nicht für Bedingungen und Handlungen, die sich seiner Kontrolle entziehen, verantwortlich gemacht werden.

Der Verkäufer wird dem Käufer gemäβ europäischem Recht Blätter mit Materialsicherheitsdaten (MSDS) zur Verfügung stellen. Er wird sich nach besten Kräften bemühen, aktuelle Informationen zu liefern. Jedoch schlieβt das Wesen neuer Forschungschemikalien eine vollkommene Kenntnis aus. Der Verkäufer erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Gültigkeit oder Umfang der in seinen MSDS enthaltenen Daten.

Es obliegt dem Käufer, Risiken zu prüfen und weitere Forschungen anzustellen, die zur Feststellung von Risiken bei der Verwendung der vom Verkäufer erworbenen Produkte notwendig sind. Der Käufer ist ebenfalls verpflichtet, seine Kunden und Hilfspersonal (wie Spediteure, usw.) auf Risiken bei der Verwendung und Behandlung der Produkte hinzuweisen.

Der Käufer vereinbart, sich an eventuelle Anweisungen des Verkäufers hinsichtlich der Verwendung der Produkte zu halten und sie nicht in irgendeiner Weise zu missbrauchen. Falls die vom Verkäufer erworbenen Produkte umgepackt, neu beschriftet oder als Ausgangsmaterial oder Bestandteil anderer Produkte verwendet werden sollen, hat der Käufer die Produktanalyse des Verkäufers zu prüfen.

Bei der Entsorgung von Chemikalien müssen die chemischen und physischen Eigenschaften der Verbindung sorgfältig beachtet werden. Der Käufer hat alle europäischen, nationalen und örtlichen Gesetze und Vorschriften hinsichtlich der Entsorgung chemischer Substanzen einzuhalten. Nur Personen mit besonderer Schulung und Training in Chemie, die mit der Behandlung von chemischen Substanzen und den Sicherheitsmassnahmen vertraut sind, sollten die Entsorgung chemischer Abfälle durchführen.

Der Käufer vereinbart, den Verkäufer für alle Verluste, Schäden und Kosten (einschlieβlich Anwaltshonorare und andere Kosten zur Verteidigung eines Klageanspruchs) zu entschädigen und schadlos zu halten, die der Verkäufer erleidet oder infolge einer Forderung wegen Fahrlässigkeit, Bruch einer stillschweigend gewährten Garantie, strikter Haftung bei Delikten oder anderen Gesetzestheorie durch den Käufer, sowie seine Mitarbeiter, Vertreter oder Angestellten, seine Nachfolger oder Beauftragten und seine Kunden, ob direkt oder indirekt in Zusammenhang mit der Verwendung von Produkten des Verkäufers oder der Nichterfüllung der Pflichten des Käufers hieraus. Der Käufer hat den Verkäufer innerhalb von 15 Tagen nachdem er von einem Unfall erfahren hat, die die Produkte des Verkäufers implizieren und die die Verletzung von Personen oder die Beschädigung von Eigentum zur Folge hatten, zu benachrichtigen und der Käufer wird eng mit dem Verkäufer bei der Untersuchung und Feststellung der Unfallsursachen zusammenarbeiten und dem Verkäufer alle Aussagen, Berichte und vom Käufer durchgeführte oder dem Käufer von Dritten zugänglich gemachten Tests zur Verfügung stellen. Diese an den Verkäufer gegebenen Auskünfte und alle Nachforschungen des Verkäufers stellen keine Übernahme der Haftung durch den Verkäufer dar.

PATENTVERZICHT

SDer Verkäufer kann nicht garantieren, dass die Verwendung oder der Verkauf der hierunter gelieferten Produkte kein europäisches oder sonstiges Patent verletzt, die das Produkt selbst oder dessen Verwendung zusammen mit anderen Produkten oder bei der Durchführung eines Prozesses betreffen.

TECHNISCHE UNTERSTÜTZUNG

Auf Anfrage des Käufers kann der Verkäufer ihm technische Unterstützung und Informationen über seine Produkte zur Verfügung stellen. Der Käufer übernimmt jedoch allein die Verantwortung für die Resultate, die im Verlass darauf erzielt wurden. Der Verkäufer macht keine Zusicherungen irgendeiner Art hinsichtlich der von ihm bereitgestellten technischen Unterstützung und Informationen. Alle Vorschläge des Verkäufers bezüglich der Verwendung, Anwendung oder Eignung des Produktes sind nicht als ausdrückliche Garantie zu verstehen, es sei denn sie werden vom Verkäufer ausdrücklich als solche bezeichnet und unterschrieben.

EIGENTUMSVORBEHALT

Der Verkäufer behält das Eigentumsrecht an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung, einschlieβlich aller Kosten, Zinsen und Steuern im Zusammenhang mit dem Verkauf der Ware. Der Käufer wird die Ware, die dem Verkäufer gehört, in seinen Geschäftsräumen im Originallieferzustand aufbewahren, und zwar ohne jede Veränderung oder Verbindung oder Vermischung mit anderen Waren, ob beweglich oder unbeweglich, und in einer Weise, die die Ware leicht erkennbar macht. Der Käufer wird die Ware nicht verkaufen, verpfänden oder Dritten Rechte hinsichtlich der Ware einräumen, solange sie sich im Besitz des Verkäufers befinden. Der Käufer muss den Verkäufer sofort von jeder Pfändung, Einziehung der Ware oder anderen Schutzmassnahme, die von Dritten veranlasst wurde, unterrichten. Der Käufer wird die Ware, die noch dem Verkäufer gehört, angemessen versichern.

VERSCHIEDENES

A. Abtrennbarkeit. Alle Bestimmungen dieses Vertrages sind als separate Artikel und Bedingungen zu werten und falls einer oder eine von ihnen als ungesetzlich, ungültig oder nicht erzwingbar angesehen werden sollte, bleiben alle anderen Bestimmungen hieraus davon unberührt, als ob die ungesetzliche, ungültige oder nicht erzwingbare Bestimmung nicht ein Teil hiervon wäre, vorausgesetzt jedoch, dass möglichst die ungesetzlichen, ungültigen oder nicht erzwingbaren Bestimmungen als geändert und wirksam zu erachten sind, so dass sie dadurch gesetzlich, gültig und erzwingbar werden.

B. Verbindliche Wirkung. Alle Bestimmungen und Bedingungen des Vertrages zwischen dem Käufer und dem Verkäufer gehen auf die Erben, Testamentsvollstrecker, Verwalter, Nachfolger, Vertreter, Zwangsverwalter, Treuhänder und Rechtsnachfolger der Parteien über und ist für diese bindend.

C. Übertragbarkeit. Weder dieser Vertrag noch alle Rechte oder Interessen, die dem Käufer hierdurch entweder aus dem Vertrag zwischen dem Käufer und dem Verkäufer oder anderweitig gewährt werden, können vom Käufer oder durch gesetzliches Verfahren ohne die vorherige schriftliche Zustimmung eines befugten Vertreters des Verkäufers übertragen werden und jede Übertragung ohne solche schriftliche Zustimmung ist ungültig und unverbindlich für den Verkäufer.

D. Der Käufer bestätigt, nachdem er alle Bedingungen dieses Vertrages sorgfältig gelesen hat, ein Exemplar dieses Vertrages erhalten zu haben und vereinbart, daβ die hierin enthaltenen Bedingungen solche Bedingungen in dem Kaufvertrag streichen und ersetzen, die dazu im Widerspruch stehen oder damit unvereinbar sind, and dass er sich nur auf solche Darstellungen und Zusicherungen hinsichtlich der Ware verlässt, die in diesem Vertrag ausdrücklich vorgesehen sind.

STREITIGKEITEN

Der Verkäufer und der Käufer werden sich nach Kräften bemühen, Streitigkeiten gütlich beizulegen; sollte jedoch keine Lösung zustande kommen, gilt der Gerichtsstand Deutschland.
Sitzungsstatus
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